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Erbbaurecht

Ein Erbbaurecht verschafft das Recht, auf einem fremden Grundstück ein Gebäude zu errichten bzw. zu halten. Das Erbbaurecht wird auf Zeit eingeräumt (häufig: 66 oder 99 Jahre). Für die Zeit der Dauer des Erbbaurechtes ist eine Nutzungsentschädigung, der sogenannte Erbbauzins, zu zahlen. Der Vorteil des Erbbaurechtes besteht darin, dass das Grundstück, auf dem das Gebäude errichtet bzw. genutzt werden soll, nicht erworben werden muss. Da demnach auch kein Ankauf nötig ist, lassen sich somit die Gesamtinvestitionskosten senken. Der Nachteil des Erbbaurechts ist aber dessen lediglich zeitlich festgelegter Bestand. Dieser bewirkt, dass das vom Erbbauberechtigten errichtete bzw. genutzte Gebäude nach Ablauf des Erbbaurechtes in das Eigentum des Grundstückseigentümers (dies sind häufig Gemeinden oder die Kirchen) zurückfällt. Der Erbbauberechtigte erhält dann lediglich eine Entschädigung in Höhe des Zeitwertes oder eines vertraglich näher bestimmten Anteils davon. Eine Verlängerung des Erbbaurechts ist möglich. Darauf besteht vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen aber keinerlei Rechtsanspruch.

Das Erbbaurecht kann selbständig belastet werden, d.h. es dient unter bestimmten Voraussetzungen auch als Grundlage der Absicherung einer Finanzierung, z.B. für die Errichtung eines Gebäudes auf dem Erbbaurechtsgelände. Das Erbbaurecht folgt als sogenanntes grundstücksgleiches Recht im wesentlichen den Vorgaben, die auch für den Grundstückskaufvertrag gelten.

Wegen einiger beim Erbbaurecht bestehender Besonderheiten, z.B. der lediglich erstrangig möglichen Eintragung im Grundbuch, setzt eine sinnvolle Vertragsgestaltung hier dringend eine entsprechende Beratung voraus, in der die individuellen Belange des konkreten Erbbaurechtsvertrages abgestimmt werden.